SPD Ering

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Die Menschen haben das Schwarzer Peter Spiel satt

Veröffentlicht am 28.09.2010 in Verkehr

Zum Artikel: Straubinger: „SPD schürt Angst“ in der PNP-Landkreis-Ausgabe von heute erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold:

„Das ist wieder typisch Max Straubinger. Er versucht mit seinem Schwarze Peter Spiel die Menschen davon abzulenken, dass er jahrelang geschlafen hat und sich für die Menschen in seinem Wahlkreis nicht eingesetzt hat. Gumpersdorf hat ihn erst interessiert, als die SPD die Belastungen der Menschen deutlich benannt hat und vor Ort etwas angestoßen hat. Beckstein hat bisher viel versprochen. Die Leute wollen nicht mit einer parteipolitischen Märchenstunde abgespeist werden, sondern eine schnelle Lösung. Dass sich die CSU nicht um die Belastungen der Anwohner an der B20 kümmert, unterstreicht die "wischi-waschi"-Antwort aus dem Verkehrsministerium auf meine konkreten Fragen.

Bei der A94 das gleiche Spiel: rot-grün ist immer an allem schuld. Doch die Baumaßnahmen, die aktuell an der A94 laufen zeigen: Wenn der Freistaat Bayern Baureife hergestellt hat, hat das SPD-geführte Bundesverkehrsministerium immer Wort gehalten und das Geld zur Verfügung gestellt. Das A94 Teilstück im Landkreis Rottal-Inn war sehr lange im vordringlichen Bedarf, ohne dass sich Stoiber und Beckstein um die nötige Baureife gekümmert haben. Während im Großraum München vor der Fußballweltmeisterschaft 2006 überraschend schnell die nötigen Infrastrukturmaßnahmen geplant, genehmigt und gebaut worden sind, müssen wir hier seit über 30 Jahren auf die Baureife warten.

Ich bin gespannt, wie lange Max Straubinger noch rot-grün für alles verantwortlich machen will. Die CSU ist seit 2005 in Regierungsverantwortung im Bund. In Bayern und in Berlin regiert schwarz-gelb. Da dürften ihm bald die Schwarzen Peter ausgehen.“

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